(Achtung: Lokalpolitik)
Am 27.3.2011 werden abends wieder Krokodilstränen geweint werden. Die hessischen Gemeineratswahlen sind vorüber und die Vertreter aller Parteien werden die Besorgnismiene aufsetzen und die Gefahren für die Demokratie samt Abendland und Gemeinwesenheit beweinen, ob der niedrigen Wahlbeteiligung, um das Ganze dann schleunigst zu vergessen und sich um die Prozente der Restwähler zu kümmern. In dem Kaff-Gemeinwesen, das ich bewohne, wollten 2006 gerade noch 40,3 % der Berechtigten wählen. Es wird wohl ähnlich werden in 2011.
Es will aber auch niemand an dieser Krux etwas ändern. Für ein Kaff, ähm eine Kleinstadt wie Viernheim sind 45 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung vorgesehen Zum Vergleich: Die 300000 (=zehnmal so groß) Einwohnernachbarstadt (in BaWü gelegen) Mannheim begnügt sich mit 48 Stadträten/innen. Dann kommt das Auszählungs-Wahlrecht hinzu.
Voll „quotiert“ muss eine Partei-Liste sein, damit man jede Stimme mitnehmen kann. Ich habe mich mit dem mathematischen Auszählungs-Verfahren nicht auseinander gesetzt, werde es auch nicht tun, ich kenne nur die Auswüchse: Gerade kleinere Parteien müssen vor jeder Wahl gewaltig strampeln, um ihre „quotierten“ Wahlvorschläge präsentieren zu können, jenseits der Realität von zu erwartenden Sitzen und wenn man genau hinschaut auch auf den Listen der “noch” großen Volksparteien. Also stehen auf diesen Listen unzählige Menschen, die nicht im Traum daran denken in die „hohen Häuser“ der aufgeblasenen Stadtparlamente tatsächlich einziehen zu wollen, immer mit der Angst, vom „sicheren“ Hinterlisten-Platz nach vorne kummuliert zu werden, ggfs sogar panaschiert.
Ich weiß, den gewöhnliche Kreuzchenmacher schert das nicht, aber ein gewichtiger Teil der Nichtwähler (und das sind über die Hälfte der Bevölkerung) steht doch fassungslos diesen Monsterzetteln gegenüber mit Namen von Leuten, die noch nie “gehört” wurden. Ich persönlich habe mich einer solchen Pseudo-Kandidatur verweigert. Nein, ich werde trotzdem wählen gehen, es ist zu wichtig, wer denn da im Parlament sitzt, trotz allem Unfug, den die HGO uns Hessen zumutet. Und natürlich werde ich grün wählen, trotzalledem.
Der „Quoten-Unfug“ ist nur einem seltsamen Auszählungsverfahren (das man auch einmal ändern könnte, samt der ganzen HGO) zuzuschreiben.
Aber eine bewusste Pro-Forma Kandidatur von Wahlbeamten, die nicht im Traum daran denken ihren „Job“ aufzugeben ist dem „parlamentarischen“ Gedanken abträglich und sogar schädlich, um es einmal gelinde auszudrücken.
In Viernheim steht für die SPD der Bürgermeister an Nummer 1 der Liste, für die CDU der „Erste Stadtrat“. Beide müssten ihr Amt aufgeben, um Teil der Stadtverordnetenversammlung sein zu können. Sie stehen nur auf der Liste um die Stimmen der Leute zu fangen, die nicht so genau wissen, was sie denn wählen (siehe oben).
Und dann wundert sich jemand, warum eigentlich keiner wählen gehen will, keine?
Es scheinen doch nur “Pro Forma” Wahlen zu sein.
Die berühmte “Bürgerbeteiligung”, das “offene Parlament” geht anders.
Ich tippe auf eine Wahlbeteiligung von unter 40%. Nein, ich wette nicht, nie. Wie war das mit den Wutbürgern? Die wählen nicht mehr!!!